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So wird der Bundespräsident gewählt

یکشنبه 24 بهمن 11:38
Die Bundesversammlung wählt den Nachfolger des scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck - aber wer sitzt darin überhaupt? Und was sind die Aufgaben des Staatsoberhaupts? Alle wichtigen Antworten.
So wird der Bundespräsident gewählt

Im März endet regulär nach fünf Jahren die Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck. Am 12. Februar wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der 77-jährige Gauck kandidiert nicht erneut. So funktioniert die Wahl:

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Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe besteht in der Wahl des Bundespräsidenten. Die Vertreter der Bundesländer werden von den Landtagen gewählt. Sie müssen nicht unbedingt ein Landtagsmandat haben. Auch Prominente werden in die Bundesversammlung entsandt. Diese Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Gesellschaft geben bei der kommenden Wahl ihre Stimme ab:

 

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Der Bundestag hat derzeit 630 Mitglieder, so dass die kommende Bundesversammlung aus maximal 1260 Personen bestehen wird. Wie viele Vertreter dabei auf welches Bundesland entfallen, legt die Bundesregierung auf Grundlage der aktuellen Bevölkerungszahlen in den Ländern fest. Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen entsendet demnach laut Wahlrecht.de 135 Wahlmänner und -frauen, Bremen nur fünf.

Theoretisch kann jede/r Deutsche ab 40 Jahren von einem Mitglied der Bundesversammlung als Kandidat für das Bundespräsidentenamt vorgeschlagen werden. Eine schriftliche Zustimmung der vorgeschlagenen Person muss vorliegen. Union und SPD haben sich auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge Gaucks geeinigt.


Frank-Walter Steinmeier: Auf dem Weg nach Bellevue

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Joachim Gauck wurde 2012 im ersten Wahlgang mit 991 von 1228 gültigen Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt. Christian Wulff, der Amtsvorgänger Gaucks und Kandidat von Union und FDP, konnte sich bei der Bundespräsidentenwahl 2010 erst im dritten Wahlgang durchsetzen.

Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt fünf Jahre. Eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der künftige Bundespräsident tritt sein Amt an, sobald die Amtszeit des Vorgängers beendet ist. Im Falle eines vorzeitigen Rücktritts beginnt die Amtszeit mit der Annahme der Wahl.

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Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik, konkrete politische Macht hat er jedoch kaum. Das Grundgesetz weist ihm vor allem eine repräsentative Rolle zu. Der Amtsinhaber soll ausgleichend und integrativ wirken. Er soll moralische Maßstäbe setzen und sich parteipolitisch neutral verhalten.

Die politische Macht des Bundespräsidenten wurde nach den Erfahrungen der Weimarer Republik bewusst beschränkt. Reichspräsident Paul von Hindenburg ebnete den Nationalsozialisten den Weg an die Macht, indem er, seine umfangreichen Befugnisse nutzend, Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler berief.

Was sind weitere Aufgaben des Bundespräsidenten, neben dem Repräsentieren? Er wirkt formell an der Regierungsbildung mit: Dem Bundestag schlägt er den Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt sowie entlässt auf Vorschlag des Kanzlers die Bundesminister.

Stellt ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage und scheitert, kann er das Staatsoberhaupt bitten, den Bundestag aufzulösen und damit Neuwahlen herbeizuführen. Sobald der Bundestag einen anderen Regierungschef wählt, ist eine Auflösung nicht möglich.

quelle: Spiegel

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chapta
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