Today : Thu 25 May 2017

Trump will nach Blockade seines Einreiseverbots womöglich neues Dekret erlassen

Sat 11 Feb - 09:11
US-Präsident Donald Trump will womöglich mit einem neuen Einwanderungsdekret auf die Blockade seines umstrittenen Einreiseverbots reagieren. Er ziehe es in Betracht, eine "ganz neue" Anordnung zu erlassen, sagte Trump am Freitag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Er hielt sich auch die Möglichkeit offen, vor den Supreme Court zu ziehen, um die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts anzufechten, das die Außerkraftsetzung des Einreisebanns bestätigt hatte.
Trump will nach Blockade seines Einreiseverbots womöglich neues Dekret erlassen

Trotz juristischer Niederlagen vor zwei US-Bundesgerichten hält der US-Präsident sein Dekret weiter für rechtmäßig. "Wir werden diesen Kampf gewinnen", betonte Trump während eines Flugs nach Florida im Gespräch mit Journalisten.

Da der Rechtsstreit um sein Dekret sich aber hinziehen könne, werde er schon bald handeln. Wegen der Sicherheitslage sei eine schnelle Lösung nötig. Daher sei es "sehr wohl" möglich, dass er eine neue Anordnung erarbeiten lasse. Über seine nächsten Schritte werde er in der nächsten Woche entscheiden, sagte Trump.

Der Rechtspopulist hatte im Streit um die von ihm erlassenen Einreiseverbote am Donnerstag erneut eine juristische Niederlage erlitten. Ein Bundesberufungsgericht in San Francisco lehnte die Wiedereinsetzung des Dekrets ab, es bleibt damit weiter außer Kraft.

Das Urteil der drei Richter fiel einstimmig. Sie bestätigten damit die Entscheidung eines Richters in Seattle aus der vorangegangenen Woche. Damit können Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern sowie Flüchtlinge mit gültigen Dokumenten weiterhin in die USA einreisen.

Quelle: AFP

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chapta